Allgemeine Geschäftsbedingungen SABIO Knowledge


1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Wissensmanagementsoftware „SABIO Knowledge“, die als Software as a Service Lösung dem Nutzer zugänglich gemacht wird.

1.2 Es gelten ausschließlich die AGB der SABIO GmbH (nachfolgend „SABIO“). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden von SABIO nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn SABIO in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers seine Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.


2. Leistungen von SABIO

2.1 SABIO stellt dem Nutzer während der Vertragsdauer die Software SABIO Knowledge in ihrer jeweils aktuellen Form zur Nutzung zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt auf einer ebenfalls von SABIO zur Mitbenutzung bereitgestellten serverseitigen Infrastruktur (Hosting) innerhalb einer professionell verwalteten Rechenzentrumsumgebung.

2.2 Der Leistungsumfang von SABIO Knowledge ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Produktbeschreibung und der in diesen AGB beschriebenen Verfügbarkeit von SABIO Knowledge. SABIO entwickelt SABIO Knowledge regelmäßig weiter. In dem Zusammenhang können Funktionalitäten hinzugefügt oder entfernt werden. Bei der Entfernung von Funktionalitäten werden die berechtigten Interessen der Nutzer an einem Erhalt der Funktionalität angemessen berücksichtigt.

2.3 SABIO räumt dem Nutzer eine 30-Tage dauernde kostenlose Testphase ein. Nach Ablauf des Testzeitraums wird der Account des Kunden gesperrt. Eine automatische Umstellung in einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag über die Software erfolgt nicht. Die hinterlegten Daten eines Accounts werden bis zu vier Wochen nach Ablauf der Testphase vorgehalten. Während dieser Zeit ist der Abschluss eines entgeltlichen Nutzungsvertrages gem. Ziffer 2.4 über den Support von SABIO möglich.

2.4 Nach Ablauf des Testzeitraums gemäß Ziffer 2.3 hat der Kunde die Möglichkeit, einen entgeltlichen Nutzungsvertrag über die Software mit SABIO abzuschließen. Dazu sind neben dem Firmennamen und der Rechnungsadresse auch valide Kreditkartendaten zu hinterlegen. Die genauen Zahlungsbedingungen sind in Ziffer 12 geregelt.


3. Nutzungsrechte

3.1 SABIO räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht auf Dritte übertragbare Recht ein, während der Laufzeit des Vertrages SABIO Knowledge im vereinbarten Umfang zu nutzen. Die Software selbst und alle eventuell angefertigten Kopien der zugehörigen Materialien bleiben Eigentum von SABIO.

3.2 Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Nutzers (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

3.3 SABIO übernimmt während der Laufzeit des Vertrages die Wartung und Pflege von SABIO Knowledge und wird dem Nutzer insbesondere freigegebene neue Versionen, Patches und Updates ohne zusätzliche Kosten online zur Verfügung stellen.


4. Gewährleistung

4.1 SABIO gewährleistet, dass SABIO Knowledge die unter Ziff. 2 genannten Beschaffenheitsmerkmale aufweist und die unter Ziff. 7 zugesagte Verfügbarkeit eingehalten wird.

4.2 Im Falle einer geringeren Verfügbarkeit gem. Ziff. 7, mindert sich die Vergütung um 1/30 der monatlichen Grundgebühr je angefangenen Kalendertag mit Nichtverfügbarkeit. Hiervon ausgenommen sind planmäßige Wartungsarbeiten sowie Ausfälle aufgrund höherer Gewalt. 4.3 Im Fall von Sachmängeln an SABIO Knowledge wird SABIO diese innerhalb angemessener Frist beseitigen. 4.4 Sofern es SABIO nicht möglich ist, Sach- oder Rechtsmängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen, hat der Nutzer bei nicht unwesentlichen Mängeln das Recht, das Vertragsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, sofern SABIO zuvor unter Fristsetzung unter Androhung der Kündigung für den Fall des erfolglosen Fristablaufs in Textform zur Mängelbeseitigung aufgefordert wurde.

4.5 Weitergehende Ansprüche und Rechte, die dem Nutzer bei Sach- und Rechtsmängeln gesetzlich zustehen, bleiben unberührt.

4.6 Gewährleistungsansprüche des Nutzers verjähren innerhalb einer Frist von einem Jahr ab Herstellung der Online-Verfügbarkeit der Applikation.


5. Schutzrechte Dritter

5.1 SABIO stellt den Nutzer von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Nutzer aus der Verletzung von Schutzrechten an der überlassenen Software in ihrer vertragsgemäßen Form behaupten.

5.2 SABIO ist berechtigt, auf eigene Kosten notwendige Software-Änderungen aufgrund der Schutzrechtsverletzungsbehauptungen Dritter durchzuführen.


6. Haftungsbeschränkung

6.1 SABIO haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von SABIO im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SABIO im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

6.3 Im Übrigen haftet SABIO nur, soweit SABIO eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die Parteien sind sich darüber einig, dass der insoweit anzusetzende Schadensbetrag auf die Netto-Vergütung von 24 Monaten begrenzt ist, die der Nutzer an SABIO für die Nutzung von SABIO Knowledge zu zahlen hätte.

6.4 Soweit die Haftung von SABIO nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen von SABIO.

6.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


7. Verfügbarkeit, Antwortzeiten

7.1 SABIO gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 4 Stunden betragen und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden.

7.2 Hiervon abweichende geplante Wartungsarbeiten wird der SABIO Nutzern von kostenpflichtigen Diensten - soweit möglich - im Voraus in Textform mitteilen.

8. Datensicherung, Datensicherheit

8.1 SABIO führt eine Sicherung der Daten, die für den Nutzer verarbeitet werden, in einer dem Stand der Technik entsprechenden Weise durch. Es findet eine tägliche inkrementelle Sicherung und eine wöchentliche Vollsicherung statt.


9. Verantwortlichkeit für Inhalte

9.1 SABIO bietet Nutzern die Möglichkeit, Inhalte selbst über das Internet mit SABIO Knowledge für Dritte verfügbar zu machen. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. SABIO übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

9.2 Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber SABIO, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm über SABIO Knowledge Dritten zugänglich gemachten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte über SABIO Knowledge verfügbar zu machen.

9.3 SABIO behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese AGB geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB kommen wird. SABIO wird hierbei auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und verhältnismäßige Maßnahmen zur Abwehr und/oder Beseitigung des Verstoßes treffen.


10. Sperrung

10.1 SABIO kann die nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen ganz einstellen oder teilweise sperren, wenn der Nutzer sich in Zahlungsverzug befindet. Eine Sperrung aus diesem Grund darf jedoch frühestens 10 Werktage nach deren Androhung in Textform (z.B. E-Mail) erfolgen.

10.2 SABIO kann die zu erbringenden Leistungen darüber hinaus ohne Beachtung vorstehender Frist ganz oder teilweise einstellen oder sperren, wenn:

· ein Grund zur fristlosen Kündigung vorliegt und diese ausgesprochen wurde.

· eine Gefahr der erheblichen Beschädigung oder Beeinträchtigung der von SABIO bereitgestellten Anlagen oder Dienste, insbesondere der Leitungsnetze oder die Gefahr eines erheblichen Schadens für die Allgemeinheit besteht.

· Inhalte gegen Gesetze oder Marken-, Patent- oder andere Rechte Dritter verstoßen sofern SABIO dem Nutzer diesen Verstoß schriftlich mitgeteilt hat und der Nutzer diesen Verstoß nicht unverzüglich nach Erhalt der Mitteilung heilt.

Die Einstellung/Sperrung der Dienste durch SABIO aus vorgenannten Gründen berechtigt den Nutzer nicht zur Einstellung der geschuldeten Zahlung. Der Nutzer kann bei einer Sperrung aus vorgenannten Gründen keine Schadensersatzansprüche gegenüber SABIO geltend machen.


11. Vergütung / Zahlungsbedingungen

11.1 Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweils vom Nutzer gebuchten Produkt und den dort genannten Bedingungen und Preisen.

11.2 Der Kunde hat die Wahl zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung. Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der kostenpflichtigen Bestellung der Software gem. Ziffer 2.4. Alle Zahlungen sind jeweils im Voraus zur Zahlung mit Kreditkarte fällig. Bei monatlicher Abrechnung wird dem Kunden eine Rechnung von SABIO in elektronischer Form in seinem Profil zum Abruf zur Verfügung gestellt sowie per E-Mail versandt. Bei jährlicher Abrechnung wird dem Kunden eine Rechnung über 12 Monate per E-Mail zugesandt.


12. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

12.1 Bei Verträgen mit monatlicher Abrechnung gilt eine Mindestvertragslaufzeit von einem Monat. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Nutzungsvertrag jeweils um Verlängerungsperioden von jeweils einem Monat, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.

12.2 Bei Verträgen mit jährlicher Abrechnung gilt eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Nutzungsvertrag jeweils um Verlängerungsperioden von jeweils einem Jahr, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.

12.3 Die Kündigung erfolgt, indem der Nutzer in seinen persönlichen Einstellungen die Löschung seines Accounts initiiert oder eine Kündigung in Textform (z.B. E-Mail) an SABIO sendet. Sollte die Kündigung vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes erfolgen, so hat der Kunde keinen Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung seiner bereits geleisteten Vorauszahlung.

12.4 SABIO kann das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 24 Monaten in Textform (z.B. E-Mail) kündigen.

12.5 Ein außerordentliches Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht von SABIO liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstoßen hat und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hat. SABIO wird dafür Sorge tragen, dass der Nutzer bei Beendigung des Hostings Zugriff auf alle von ihm auf dem zur Verfügung gestellten Server abgelegten Informationen erhält und wird diese danach auf seinen Systemen löschen.


13. Datenschutz

13.1 SABIO verpflichtet sich, die jeweils geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten, insoweit diese bei Erfüllung der Leistungen relevant sind. SABIO unterrichtet den Nutzer unverzüglich bei Verdacht auf Datenschutzverletzungen.

13.2 SABIO trägt Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. SABIO wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

13.3 Für den Fall, dass im Rahmen der Nutzung des Dienstes von SABIO datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen vom Nutzer eingeholt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese vom Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden können.

13.4 Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link "Datenschutz" jederzeit abrufbar ist.

13.5 SABIO verwendet für die Kundenbetreuung ein Software-System eines Drittanbieters an, bei dem eine Speicherung von Kundendaten auch in den USA erfolgen kann. SABIO trägt Sorge dafür, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten außerhalb der Europäischen Union insoweit eingehalten werden.


14. Änderungen der AGB

14.1 SABIO behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird SABIO den Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der SABIO den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht dem SABIO das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.


15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

15.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von SABIO ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.



Stand: 12. Januar 2017